Tagebuch

18 Jul
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Den Anschluss nicht verpassen

Von Udo Mechenich | Wanzleber Volksstimme | 18.07.2020

Möglichkeiten der Förderung der Ganztagsschule Langenweddingen im Rahmen des Digitalpakts

Ein Termin mit dem Administrator des Netzwerks in der Ganztagsschule, der Gemeinde und dem Landkreis ist anberaumt, um Einzelheiten eines Förderantrag im Rahmen des Digitalpakts zu klären. Dies ist ein wichtiger Baustein für einen modernen Unterricht.

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06 Jul
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Platznot

Ist der Schultausch jetzt vom Tisch?

Von Gudrun Billowie | Volksstimme Lokalteil Börde (Wolmirstedt) | 25.06.2020

Schultausch oder kein Schultausch – das ist in Wolmirstedt die Frage. Eine neue Idee kommt ins Spiel – hat sie in der Wirklichkeit Bestand?

„Wir arbeiten mit Hochdruck.“ Das sagt Dirk Michelmann, der Bildungsverantwortliche im Landkreis. In der Tat versuchen die Verwaltungen von Stadt und Landkreis fieberhaft, die Platznot in der Gutenberg-Schule zu beheben. Und zwar, ohne die Schulgebäude Gutenberg und Harnisch zu tauschen. Ob das gelingt? Dirk Michelmann ist optimistisch. „Das Landesverwaltungsamt hat Wege aufgezeigt, wie das vonstatten gehen könnte.“ Deshalb wird an den Grundlagen fieberhaft gearbeitet.

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04 Jul
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Wortkarge Zeugen

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss hört erstmals zwei Großspielerinnen an – und stößt an seine Grenzen

Von Maria Kurth | Wanzleber Volksstimme | 04.07.2020

„Ich verstehe nichts.“ Marie H. sitzt an diesem Freitag vor dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, der weiter versucht, Antworten rund um die Millionen-Zockereien in einer Lotto-Annahmestelle in Zerbst zu erhalten. Doch H. gibt immer wieder an, nichts zu verstehen. Mit jeder Minute wird das Kopfschütteln der Abgeordneten vehementer, die ironischen Lachfalten im Saal mehr.

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01 Jul
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Vom Reden allein entsteht kein Weg

Bürgermeister Stankewitz forciert die Bemühungen um den Bau des Bode-Radweges

Von Yvonne Heyer | Wanzleber Volksstimme | 01.07.2020

Vertreter mehrerer Kommunen, Landrat und Politiker formulieren nach einem Gespräch direkt am Bodeufer eine wichtige Aufgabe: Um den Bode-Radweg tatsächlich entstehen zu lassen, soll eine Arbeitsgruppe gebildet werden. Diese soll über Kreisgrenzen hinweg agieren.

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27 Jun
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Diskussion am Straßenrand: Ergebnis bleibt offen

Problematisches Überqueren der B 245 in Hamersleben vor allem für Kinder

Von Yvonne Heyer | Regionalpressespiegel des Landtages von Sachsen-Anhalt

Ein Treffen unmittelbar an der Bordsteinkante mit einem nur wenig zufrieden stellendes Ergebnis: Noch ist nicht wirklich klar, wie vor allem die Hamersleber Grundschüler sicherer über die Bundesstraße 245

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25 Jun
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Zweite Stufe des Sachsen-Anhalt-Plans

Weitere Rückführung der Covid-19-Eindämmungsmaßnahmen
vertretbar

MS -Entscheidungshilfe für die Kabinettsitzung am 23.06.2020

Aufgrund der weiterhin günstigen pandemischen Lage in Sachsen-Anhalt -erhöhte Neuinfektionen sind nur regional in der Landeshauptstadt Magdeburg festzustellen -sind weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen zum 2. Juli möglich. Ein regional beschränktes Infektionsgeschehen kann durch regionale Aktionen besser beherrscht werden als landesweite Eindämmungsmaßnahmen.

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23 Jun
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Alexander Herms tritt für die CDU an

Von Udo Mechenich | Wanzleber Volksstimme | 23.06.2020

CDU benennt ihren Kandidaten für den Posten des Bürgermeisters der Gemeinde Sülzetal

Osterweddingen l Alexander Herms will Bürgermeister der Gemeinde Sülzetal werden. Er tritt für die CDU bei der Wahl am Sonntag, 4. Oktober, an. Der 30jährige setzte sich kürzlich bei einer Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbands Sülzetal im Hotel „Schwarzer Adler“ in Osterweddingen in einer Stichwahl gegen seine Konkurrentin Birgit Wasserthal durch.

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05 Jun
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Ethanol für Desinfektionsmittel

Zuckerfabrik Klein Wanzleben sorgt in der Corona-Krise für wichtigen Grundstoff

Text und Fotos von Mathias Müller | Wanzleber Volksstimme | Freitag, 05.06.2020

Der CDU-Landtagsabgeordnete Guido Heuer hat die Zuckerfabrik Klein Wanzleben besucht, um sich über die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Betrieb zu informieren. Dabei erfuhr er unter anderem, dass der Standort in seinem Bestand sicher sei.

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20 Mai
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Verantwortliche Rückführung der Covid19-Eindämmungsmaßnahmen

Der Sachsen-Anhalt-Plan

Sechste Eindämmungsverordnung mit Wirkung ab 26.05.2020

Die Coronakrise stellt für unser Land die größte Herausforderung seit seiner Wiedergründung vor 30 Jahren dar. Das Pandemiegeschehen Anfang März 2020 machte auch in Sachsen-Anhalt umfangreiche Eindämmungsmaßnahmen zum Schutz der Gesundheit aller Menschen in unserem Land und zur Vermeidung einer Überlastung des Gesundheitssystems erforderlich. Diese Maßnahmen wurden in Übereinstimmung mit den übrigen Bundesländern sowie dem Bund getroffen und waren mit zum Teil massiven Eingriffen in die Grundrechte unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger verbunden.

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11 Mai
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Neue Idee für die Gutenberg-Schule

Kreis-CDU plädiert dafür, dass Stadt und Landkreis die Schulhäuser nicht tauschen

Von Gudrun Billowie | Wanzleber Volksstimme | 09.05.2020

Porträt Guido Heuer | Foto: Gudrun Billowie
Porträt Guido Heuer | Foto: Gudrun Billowie

Es klang wie eine Idee aus der Wundertüte. CDU-Kreistagsmitglied Guido Heuer schlug im Kreisausschuss vor, dass Stadt und Kreis die Schulhäuser der Gutenberg-Schule und Harnisch-Schule nicht tauschen. Stattdessen solle der Landkreis das Harnisch-Schulhaus behalten und die städtische Grundschule darin einziehen. Die Stadt solle das Gutenberg-Schulhaus behalten und die landkreiseigene Gemeinschaftsschule möge darin residieren. Jede Schulform wäre also Mieter im Haus des anderen. Guido Heuer sähe dadurch mehrere Hindernisse umgangen: Werden die Häuser nicht getauscht, fallen Wertausgleich, Grunderwerbssteuer sowie buchhalterische Hemmnisse wie Sonderabschreibungen weg. Doch ist diese Idee wirklich neu? Und machbar?

Diskutiert wurde sie zumindest schon, aber ebenso schnell verworfen, und zwar aus rechtlichen Gründen. Grob gesagt, weil weder Stadt noch Landkreis in fremde Aufgaben investieren dürfen. Das wäre jedoch unvermeidlich. Der Landkreis müsste Geld in ein Haus stecken, das von der städtischen Grundschule genutzt wird, die Stadt in ein Gebäude investieren, in dem die Gemeinschaftsschule des Landkreises residiert. Das schien bisher verboten.

Und nun? Sind solche Investitionen neuerdings generell oder unter bestimmten Umständen erlaubt? Das Landesverwaltungsamt legt sich vorerst nicht fest. Auf Volksstimme-Nachfrage heißt es, die obere Kommunalaufsicht habe zunächst alle Unterlagen abgefordert, werde prüfen und erst dann eine Aussage treffen.

Doch ohne rechtliche Sicherheit werden sich weder Landkreis noch Stadt auf solche eine Lösung einlassen. Das haben sowohl Landrat Martin Stichnoth als auch Wolmirstedts Bürgermeisterin Marlies Cassuhn signalisiert. Sie brauchen Brief und Siegel für den Fall, dass sie auch dann investieren dürfen, wenn die Schulform des anderen profitiert. Ob Stadt und Landkreis das im Einzelfall wollen oder ob der jeweilige Haushalt das zu gegebener Zeit hergibt, steht dabei noch auf einem anderen Blatt.

Am Montag soll es zur Idee des Nicht-Schultauschs eine Zusammenkunft geben. Landrat Martin Stichnoth (CDU) hat unter anderem die Wolmirstedter Bürgermeisterin Marlies Cassuhn, die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrates und des Kreistages zu einem Treffen in das Gebäude der Harnisch-Schule eingeladen.

Guido Heuer hofft auf eine gemeinsame Lösung. Der CDU- Landtagsabgeordnete ist in der Gemeinde Sülzetal zu Hause und sitzt seit der letzten Wahl im September im Kreistag. „Als ich von der jahrelangen Diskussion um den Schultausch in Wolmirstedt erfahren habe, war das mehr als erschreckend.“ Er hat sich sowohl die Gutenberg- als auch die Harnisch-Schule angeschaut, mit einigen Akteuren gesprochen und pocht nun auf eine Lösung.

Der Vorschlag, die Gebäude nicht zu tauschen, kam kurz vor der Ziellinie zum Schultausch. Der war schon beinahe in Sack und Tüten, sollte in der nächsten Woche in Stadtrat und Kreistag abgesegnet werden. Nur wenige Hürden waren noch aus dem Weg zu räumen. Nun liegt diese Rahmenvereinbarung erst mal wieder auf Eis.

Doch was passiert, wenn sich Stadt und Landkreis am Montag nicht einigen, wenn nach intensiver Prüfung herauskommt, dass sie nach wie vor nicht in fremde Aufgaben investieren dürfen, wenn die obere Kommunalaufsicht bis zum Stadtrat und Kreistag keine verbindliche Aussage treffen kann?

Wolmirstedts Bürgermeisterin Marlies Cassuhn würde die Angelegenheit in die Juli-Beratungsfolge verweisen. Der Landkreis erwägt einen Sonderkreisstag.

Die Gutenberg-Schule kennt ihre Zukunft immer noch nicht.

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