Teilweise hitzige Diskussionen gab es in der vergangenen Legislaturperiode im Gemeinderat des Sülzetals. Ein Rückblick
Aus der Volksstimme von Udo Mechenich
Osterweddingen l Am ersten Montag im Juli trifft sich zum ersten Mal der neue Gemeinderat des Sülzetals zu seiner konstituierenden Sitzung. In der vergangen Legislaturperiode gab es so manch eine hitzige Debatte zwischen den Ratsmitgliedern angesichts der Forderungen nach Investitionen und dem Bestreben nach einem ausgeglichenen Haushalt.
Der Vorsitzende des Gemeinderats und CDU-Landtagsabgeordneter, Guido Heuer, bedankt sich bei allen Kollegen und hofft auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit. „Ich denke, wir haben das Sülzetal ein gutes Stück nach vorne gebracht − so sollte es auch im neuen Rat demokratisch und zielorientiert weiter gehen.“ Highlights für ihn sind die Entwicklung hin zu einem zusätzlichen Anschluss des Industriegebiets Sülzetal an die B 81 und die Optimierung des Breitbands sowie die Bauvorhaben Kindertagesstätte Langenweddingen und das Feuerwehrgerätehaus in Altenweddingen.
Auch der Bürgermeister der Gemeinde Sülzetal, Jörg Methner (SPD), betont das große Arbeitspensum des Rats. „Wir haben in dieser Zusammensetzung viel auf den Weg gebracht. Am Anfang ist es immer schwer. Da muss man sich zusammenraufen, aber unsere Erfolge sprechen eine klare Sprache.“ Das Sülzetal habe ein Gemeindeentwicklungskonzept auf den Weg gebracht, das allen Beteiligten Sicherheit gebe, welche Maßnahmen zu erwarten sind. „Da hat jeder seinen Beitrag geleistet, da ist jeder im Sinne der Sache auch auf den anderen zugekommen: Es war ein demokratisches Miteinander.“ Als kommende Projekte sieht Methner den Neubau einer Turnhalle und den Neubau Grundschule in Osterweddingen auf den Gemeinderat zukommen. Vor allem aber die Werterhaltung, gerade auch bei den Schwimmbädern, sei ein wichtiger Punkt. „Hier werden wir die beiden Fördervereine unterstützen.“
Der Wirtschafts- und Entwicklungsplaner der Gemeinde Sülzetal und Leiter des Bürgermeisterbüros, Fred Fedder, betont das konstruktive Miteinander. Der Vorsitzende des Gemeinderats habe seine Leitungsfunktion sehr gut ausgeübt. „Das war ein überparteilicher, disziplinierter und sachlicher Arbeitsstil.“ Der Gemeinderat habe „einen entscheidenden Anteil an den großen Fortschritten des Sülzetals in die richtige Richtung“. Gerade das habe er bei der sachlichen Vorbereitung der Sitzungen immer wieder gespürt.
An der Sache orientiert
Als kämpferisch beschreibt die Bürgermeisterin Osterweddingens, Birgit Wasserthal (CDU), die Zusammenarbeit des Rats. „Wir haben uns an der Sache orientiert auseinandergesetzt.“ Gerade die Debatten um die Zukunft der Schulen und Kindertagesstätten sowie die Fördermittel seien nicht einfach gewesen. „Hier ging es heiß her − aber immer sachlich, sodass am Ende ein Kompromiss stand.“ Es wäre schön, wenn auch der neue Rat so zusammenarbeiten würde.
Den fairen Umgang im Gemeinderat betont Sozialdemokart Norbert Dregger (Vorsitzender der SPD/FDP-Fraktion). „Stolz bin ich auf unser Haushaltskonsolidierungskonzept und die genehmigten Haushalte. Konkret bedeutet dies, dass das Sülzetal weitestgehend selbstständig über die Finanzen entscheiden konnte.“ Das Damoklesschwert Abgabe der Selbstverwaltung an die Kommunalaufsicht habe immer über dem Sülzetal geschwebt. Der Weg der Entschuldung müsse nun der neue Rat fortsetzen. Für Dregger, der auch weiterhin im Rat sitzen wird, ist „es wichtig, dass wir müssen unsere Entscheidungen noch transparenter gestalten, damit die Bevölkerung dabei mitgenommen wird“.
Für Marco Falkenberg war es die erste Wahlperiode. Für die CDU-Fraktion erklärt er, dass die Zusammenarbeit gut funktioniert hat. Er hofft, dass dies auch künftig so sein wird. Stolz ist Falkenberg auf die Verbesserungen beim Breitband und die Investitionserfolge dank Stark III. „Dank der hervorragenden Vorarbeit in den Ausschüssen konnten im Rat viele Beschlüsse mehrheitlich gefasst werden.“ Als Vorsitzender des Sozialausschusses berichtet er über die Diskussionen an dieser Stelle, die dann, als Ergebnis, eine gute Grundlage für die Beratungen im Gemeinderat gewesen seien.
Bei Wolfgang Kettner (Vorsitznder der KHV-OSV-Fraktion) fällt das Resümee geteilt aus. „Ich war nicht immer zufrieden.“ Es habe, fachlich gesehen, auch falsche Beschlüsse gegeben. Beim Wohnbaugebiet an der Ackerstraße in Osterweddingen habe es beispielsweise „gelinde gesagt eine Katastrophe gegeben. Da wurde bares Geld verschenkt“. Die Zusammenarbeit im Rat sei ordentlich gewesen. Man habe sich zwar gestritten, immer aber einen Kompromiss gefunden. Er hofft, dass dies auch künftig die Atmosphäre prägen wird.